Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
chères concitoyennes, chers concitoyens,
care concitadine, cari concitadini,

Si dice che la Svizzera è una nazione fondata sulla volontà. Non è unita da una cultura, lingua e religione comune. Eppure nel corso dei secoli si è sviluppata con successo e oggi è uno Stato stabile e benestante. La storia della Svizzera ha preso avvio più di settecento anni fa in questa regione. Dato che mi è concesso il privilegio di rivolgermi a voi oggi qui sul Grütli, vorrei cogliere l'occasione per esaminare se e fino a che punto il successo della nostra nazione fondata sulla volontà abbia le sue radici negli eventi del tredicesimo secolo.

La Suisse est aujourd'hui perçue comme un modèle de cohabitation entre minorités, groupes linguistiques et cultures différents. Ce succès, j'en suis convaincu, nous le devons à notre culture démocratique et fédéraliste, dont les racines remontent à la fondation de la Confédération. Mais la bonne entente entre communautés de langues et de cultures différentes n'est jamais définitivement acquise. Elle demande une attention soutenue et constante. C'est un défi culturel toujours renouvelé. Un défi que nous devons relever, car cette cohabitation de quatre cultures constitue justement la substance et la richesse de notre pays. C'est pourquoi je ne me contenterai pas aujourd'hui d'évoquer le développement historique de notre culture politique. J'aborderai aussi une question primordiale pour nous: cette culture politique peut-elle servir de base pour affronter l'avenir avec succès?

Historische Situationen sind oft vergleichbar, aber nie gleich. Deshalb ist es riskant, direkte Lehren aus der Geschichte zu ziehen. Das Privileg, heute auf dem Rütli zu sprechen, hat mich aber doch in Versuchung geführt. Ich möchte versuchen, eine Brücke von jenen für uns so wichtigen Ereignissen, welche im Rütlimythos verdichtet sind, zu unserer Gegenwart und Zukunft zu schlagen. Ich glaube, dass in veränderter Form in unserem Land noch heute Kräfte und Verhaltensweisen wirksam sind, die auf jene Zeit im 12. und 13. Jahrhundert zurückgehen. Natürlich ist die Gestaltung der Zukunft das vordringliche Anliegen der Politik. Aber wer definieren will, wohin er geht, muss wissen, woher er kommt.

I.
Schon vor 1200 sind die Alpenübergänge von strategischer Bedeutung. Es sind dies in den Westalpen der Grosse St. Bernhard und der Mont Cenis, in den Ostalpen die Pässe Graubündens und der Brenner. Es gibt noch keinen Gotthard. Die Täler der Waldstätte sind besiedelt, aber die Menschen sind arm und leben schlecht und recht von einer kargen Selbstversorgungswirtschaft. Sie sind für die Fürsten, Könige und Kaiser uninteressant. Die grosse europäische Geschichte hat sie schlicht vergessen.
Vom 11. bis zum 13. Jahrhundert entwickeln sich die Städte. Langsam beginnen Wirtschaft und Bevölkerung zu wachsen. Die Menschen in den Alpenregionen merken, dass sie besser leben, wenn sie den kargen Ackerbau aufgeben und mit Viehzucht die wachsende Nachfrage der Städte nach Fleisch, Käse, Butter und Häuten decken. Im Gegenzug erhalten sie Getreide aus dem Mittelland. Sie erkennen, dass Arbeitsteilung mehr Wohlstand schafft. Sie brechen mit uralten Gewohnheiten des Landbaus, ein tiefgreifender wirtschaftlicher Umbruch findet statt, ein gewisser "Wohlstand" entwickelt sich. Der Handel bringt viele Alpenbewohner in Kontakt mit den Städten. Das erweitert ihren Horizont. Es beginnt sie zu interessieren, was sich in der grossen Politik abspielt. Sie sehen sich nach neuen Märkten um. Die prosperierende Lombardei lockt, aber die Barriere der Schöllenen ist für regelmässigen Handelsverkehr unüberwindbar.
Dann geschieht etwas, was die geostrategische Lage Europas verändert. Der Gotthard wird "erfunden", wie es Jean-François Bergier ausdrückt. Findige Urner überwinden mit ausgeklügelter Wegtechnik irgendwann zwischen 1215 und 1230 die Schöllenen. Das leitet die mittelalterlichen Handelsströme markant um. Der Gotthard wird zur transalpinen Hauptverkehrsader. Nicht nur können die Waldstätte nun auch die Märkte südlich der Alpen erschliessen, nein, mit dem Aufbau eines eigentlichen Transportgewerbes entstehen neue Erwerbsquellen. Die Viehzucht und die Käseherstellung brauchen viel Salz. Es kommt aus Nordafrika über das Mittelmeer und den Gotthard. Heute würde man diese Arbeitsteilung als Globalisierung bezeichnen.
Der Gotthard reisst die Zugangstäler aus dem geschichtlichen Dornröschenschlaf. Wer den Gotthard kontrolliert, kontrolliert den transalpinen Verkehr und kann Zölle erheben. Die Region wird plötzlich politisch attraktiv. Die Geschichte holt die Waldstätte ein.
Mit dem Aufstieg der Habsburger Dynastie beginnt recht eigentlich der Ärger. 1218 wird Rudolf von Habsburg geboren, der später im Parallelogramm Jura, Alpen, Fribourg und Bodensee einen modernen Territorialstaat zu errichten versucht und die Waldstätte sozusagen einkesselt. Die Gegenwart der habsburgischen Statthalter wird vom Volk als Einmischung empfunden. Sie kompliziert das Leben, bringt neue Lasten, schafft fremde Massstäbe in der Rechtsprechung, stört die gewachsene Ordnung und bedroht das empfindliche gesellschaftliche Gleichgewicht. In allen Gesellschaftsschichten entwickelt sich eine Abwehrhaltung. Gut möglich, dass ein wackerer Bürger aufmuckte und einem übereifrigen habsburgischen Beamten eine Ehrerbietung verweigerte. Vielleicht hiess er nicht Tell und vielleicht durchschoss er nie einen Apfel. Aber etwas wird gewesen sein, das das Volk später zu einem Mythos verdichtete, einem Mythos, der wichtige Wahrheiten symbolisiert.
Der Tod Rudolfs 1291 schafft Unsicherheit. Niemand weiss, wie es weitergehen soll. Anfangs August finden in den Waldstätten Versammlungen von politisch Verantwortlichen statt, wahrscheinlich auch hier auf dem Rütli. Man will sich zusammentun und das Schicksal in die eigene Hand nehmen. Aber weder wurde hier auf dem Rütli der Bund besiegelt, noch war das eine hochgeheime Verschwörung, wie es die Legende will. Wahrscheinlich wurde der Bundesbrief in einem Verfahren beschlossen, das man heute als Zirkulationsbeschluss bezeichnen würde. Es ist auch kein neuer Bund, sondern die Erneuerung eines alten sogenannten Landfriedens, wie sie damals in vielen Regionen abgeschlossen wurden. Aber keiner dieser Landfrieden dauerte derart lange und entfaltete eine derart nachhaltige Wirkung wie der Bund der Eidgenossen. Dieser Bund sollte sich als beispiellos erfolgreich erweisen.
Das sage ich zum Trost jener, die etwas enttäuscht sind, dass sich das alles nicht ganz so abgespielt hat, wie es die Legende will.
Dieser Bund will die innere Ordnung aufrechterhalten und die äussere Sicherheit gewährleisten. Er lässt die Waldstätte erstmals nach aussen einheitlich auftreten.
1315 möchte Herzog Leopold, ein Enkel Rudolfs, die aufmüpfigen Waldstätte mit einem Feldzug endgültig zähmen. Er wird am Morgarten vernichtend geschlagen. Für die Habsburger ist die Niederlage eine Katastrophe. Die Eidgenossen werden signifikant gestärkt und festigen ihre Struktur. Sie haben Weltgeschichte geschrieben. Und sie erneuern den Bund unmittelbar nach Morgarten.

II.
Es spricht einiges dafür, dass viel, was den Sonderfall Schweiz ausmacht, seine Wurzeln vor und in der Zeit des Bundesbriefes hat. Um das zu erkennen, muss man sich mit den damaligen gesellschaftlichen Strukturen und Reaktionsmustern befassen.
Die politische Keimzelle ist nicht die Familie oder der Weiler oder das Dorf, sondern die Talschaft. Noch sind die Täler abgeschlossen, aber die Viehzucht erlaubt es nicht mehr, nur auf die Familie zu bauen wie bei der ackerbaulichen Selbstversorgung. Es gibt Gemeinschaftsaufgaben und gemeinsame Bedürfnisse, es gibt gemeinschaftliche Finanzen, die verwaltet werden müssen. Im Tal bildet sich eine Schicksalsgemeinschaft. Es gilt, die Interessen der Talschaft nach aussen zu vertreten. Das braucht Entscheidungs- und Ausführungsorgane. Das alles findet in der Talgenossenschaft den institutionellen Ausdruck. Oberste Instanz ist die Versammlung aller Männer ab dem 14. Lebensjahr. Natürlich gibt es Hierarchien. Es ist nicht alles so demokratisch, wie man das in Verklärung der Geschichte bisweilen rühmt. Aber es ist die Urzelle der Landsgemeinde. Die Talgenossenschaften geben sich Wappen, Banner und Siegel und drücken damit ihr wachsendes Selbstbewusstsein aus.
Ähnliche Strukturen bilden sich im ganzen Alpenraum. Aber sie können sich nirgends halten. Nur in den vergessenen Waldstätten festigen sie sich gerade dank dieser Vergessenheit derart, dass sie die nötige Überlebenskraft besitzen, als sie unter äusseren Druck geraten. Und dieser Druck wiederum verstärkt als Reaktion den Einigungsprozess. Darum wird mit dem Bund der Schritt zur politisch organisierten Schicksalsgemeinschaft getan. Er ist nach aussen verhandlungsfähig, und er ist militärisch handlungsfähig.
Es zeichnet sich etwas ab, was die Mentalität der Schweiz bis heute charakterisiert. Wirtschaftlich ist die Gesellschaft innovativ, initiativ, dem Neuen gegenüber aufgeschlossen. Sie bewältigt den tiefgreifenden Strukturwandel. Umgekehrt begegnet sie allem mit grösstem Misstrauen, was ihr von aussen kulturell und politisch aufgedrängt wird. Sie befürchtet, es gefährde das so zerbrechliche, aber für den Erfolg so wichtige gesellschaftliche und politische Gleichgewicht. Vielleicht würde man heute sagen, es gefährde die Identität.

III.
Ich habe darauf hingewiesen, dass es problematisch sein kann, unterschiedliche Situationen zu vergleichen und konkrete Lehren aus der Geschichte zu ziehen. Ich will aber das Risiko eingehen und versuchen, einige vergleichbare Zwänge und auffällig konstante Verhaltensweisen herauszuarbeiten. Sie können möglicherweise Hinweise für die erfolgreiche Bewältigung der Zukunft geben.
Ich beginne beim Einfacheren und Greifbareren, der Wirtschaft. Der Abbau staatlicher Handelshemmnisse, der freie Kapitalverkehr, die rasante Entwicklung der Informatik- und Kommunikationstechnologien sowie die Verbilligung der Transporte von Personen und Waren haben zur Folge, dass heutzutage Kapital und Arbeitsplätze zeitverzugslos dorthin verlagert werden können, wo bessere Bedingungen vermutet werden. Die Arbeitsteilung wird mit fast beängstigender Konsequenz weitergetrieben. Das unterwirft Staat und Wirtschaft einem permanenten Anpassungsdruck. Aber es schafft ein enormes globales Wohlstandspotential. Das war, ausser von den Dimensionen und dem Tempo her, vor 700 Jahren nicht grundlegend anders. Wären die Waldstätter bei der Selbstversorgung geblieben und hätten sie nicht den Mut zur tiefgreifenden Umstrukturierung aufgebracht, wären sie ein politisch bedeutungsloses Entwicklungsland geblieben. Das gilt auch für die heutige Schweiz. Natürlich ist der Strukturwandel, den wir erleben, schmerzhaft. Er überfordert viele durch seine Wucht und Geschwindigkeit. Aber subjektiv ist er für den einzelnen wohl kaum schmerzhafter als das, was vor bald einem Jahrtausend über die Innerschweizer Selbstversorger hereinbrach. Wirtschaft und Staat haben unter dem Eindruck der Rezession der neunziger Jahre einen grossen Teil der Hausaufgaben gemacht. Das hat oft weh getan. Aber wir haben wieder Wachstum, die Arbeitslosigkeit ist auf globale Bestmarke gesunken, wir sind bei den Besten. Wirtschaften im gnadenlosen internationalen Wettbewerb ist ein ständiger Kampf gegen die eigene Trägheit, gegen die eigenen Ängste, gegen die natürliche Risikoscheu. Wir müssen uns immer wieder bewusst werden, dass eine kleine offene Volkswirtschaft für ihren Wohlstand die Globalisierung braucht, sie akzeptieren muss. Die Chancen der Globalisierung sind grösser als deren Risiken. Lernen wir also von den Urner Bauern: Öffnung der Märkte, Nutzung neuer Methoden, Arbeitsteilung, Handel über Grenzen hinweg, Mut zur Umstrukturierung!

IV.
Nun zum Schwierigeren. Es ist auffällig, dass gewisse Verhaltensweisen unseres Volkes im Laufe seiner Geschichte jenen Verhaltensweisen ähneln, welche die Talgenossenschaften der Urschweiz entwickelt haben. Das kann kein Zufall sein. Es ist, als ob unser Volk sich in vergleichbaren Situationen wie aus einem Instinkt heraus jeweilen ähnlich verhielte. Und es ist mit diesem Verhalten, das sich vom Verhalten anderer Völker unterscheidet, gar nicht schlecht gefahren. Karl Schmid ist dieser Frage mit beeindruckender intellektueller Brillanz vor über vierzig Jahren nachgegangen. Er siedelt diese Verhaltensweisen im Grenzbereich zwischen dem Bewussten und Unbewussten an. Er glaubt - und diese Überzeugung hat einige erfahrungsmässige Evidenz - dass unser Volk fast alle schicksalsschweren Entschlüsse mit diesen Steuerungsmechanismen getroffen hat, die aus tieferen Schichten stammen. In der Talschaft war ein begrenzter Kreis von Menschen aufeinander angewiesen. Dieser Kreis war nach innen zu besorgen und nach aussen zu sichern. Das Sich-Kümmern aller um dieses Gemeinwesen ging sozusagen in Fleisch und Blut über. Nach innen entwickelt sich die genossenschaftliche Idee, nach aussen der Widerstand. Nichts von Belang wird aus der Verantwortung aller entlassen, keine politische oder militärische Aufgabe wird an eine besondere Schicht, etwa eine classe politique oder eine classe militaire, delegiert. Das Volk wird sozusagen durchgehend politisiert. Schmid zeigt auf, dass dies den Schweizer Kulturkreis grundlegend von anderen Kulturkreisen, etwa den französischen oder deutschen, unterscheidet. Dazu kommt die tief verwurzelte Überzeugung, dass sich Dinge von unten nach oben entwickeln müssen und nicht von oben nach unten, also organisch sozusagen, von der genossenschaftlichen Urzelle aus. Gotthelf drückte es so aus: "Im Hause muss beginnen, was leuchten soll im Vaterland."
Seit diesen Anfängen wird die Schweiz durch die umfassende Befassung aller mit dem Staat charakterisiert. Dieser Grundzug zieht sich auch durch die Entwicklung der Institutionen. Die geniale Bundesverfassung von 1848 mit den Revisionen 1874 und 1891 setzt im Grunde diese alten Prinzipien in eine moderne Staatsform um. Das durchgehende Milizprinzip und die direkte Demokratie sind die institutionelle Umsetzung der allgemeinen Befassung mit dem Staat. Der Föderalismus mit der kantonalen Kompetenzvermutung verkörpert das Primat der kleinen politischen Einheit. Nach oben wird nur delegiert, was zur Bewältigung der jeweiligen Arglist der Zeit unbedingt nötig ist. Die Strukturen sind so, dass die Zentralmacht gebändigt bleibt. Machtbegrenzung charakterisiert das politische Leben. Das Misstrauen gegen alles, was von oben aufgezwungen wird, richtet sich immer wieder auch gegen Bern. Mit dem Berner Steuervogt kann man heute noch im Tiefsteuerland Schweiz die Gemüter erregen. Gegenüber den grossen Entwürfen von oben, die in der europäischen Geschichte immer wieder auftauchten, wie etwa Kommunismus oder Nationalsozialismus, bleibt das Volk grossmehrheitlich immun. Es liegt auf der Hand, dass solches Misstrauen in breiten Teilen der Bevölkerung auch gegenüber der grossen, von oben nach unten entwickelten Idee der Europäischen Union besteht. Es ist wohl kein Zufall, dass die bilateralen Verträge als reine Wirtschaftsverträge vom Volk deutlich angenommen wurden, während der EWR, der begrenzten Bereichen Autonomieverluste gebracht hätte, verworfen wurde. Das stets präsente Misstrauen des Volkes dem Staat gegenüber hat seine Wurzel also keineswegs im Individualismus, wie das anderswo der Fall sein mag, sondern in der genossenschaftlichen Bestrebung der kleinen politischen Einheit.

V.
Noch etwas lernen die Eidgenossen. Man darf die internen Spannungen und enormen Gegensätze - auch eine Konstante unserer Geschichte! - der damaligen Talschaften nicht unterschätzen. Blutige Familienfehden sind nicht selten. Deshalb legt der Bundesbrief mit Schiedsgerichten ein Schlichtungsverfahren fest, das sich bewährt und sich zu einem der politischen Fundamente der zerbrechlichen Willensnation entwickelt, zur Kultur der tauglichen Kompromisse. Die Konkordanz, also die Einbindung der wichtigsten politischen und sprachlichen Kräfte in die Regierungsverantwortung zur Schaffung merheitsfähiger Kompromisse, ist so gut Ausfluss dieser Grundhaltung, wie etwa das Friedensabkommen der Sozialpartner, das sich für das Land so segensreich ausgewirkt hat.

VI.
Dass ein kleines Land ohne jede weltpolitische Bedeutung viele Jahrhunderte erfolgreich überlebte, und erst noch ein Land, das nicht über die Bindemittel der gemeinsamen Kultur, Sprache, Konfession und Herkunft verfügt, ist oft als Wunder empfunden worden. Das ist es wohl letztlich auch. Aber gewiss haben der nie erlahmende Wille zum selber Besorgen der eigenen politischen Geschäfte, zur Selbstbestimmung also, sowie die Kultur im Umgang mit Minderheiten und mit internen Differenzen, massgeblich dazu beigetragen. Direkte Demokratie, Föderalismus und Konkordanz verbanden sich zu einer politischen Kultur, welche nach wie vor die politische Basis der Willensnation ist. Der Kleinstaat Schweiz hat keine globale Sendung. Das verursacht ja bei vielen Miteidgenossen immer auch wieder Minderwertigkeitsgefühle. Aber ein Staat muss in erster Linie seinem Volk ein Umfeld bieten, in dem es sich kulturell, gesellschaftlich und wirtschaftlich entfalten kann. Nicht mehr und nicht weniger. Am schönsten drückte Jacob Burckhardt den tieferen Sinn der Schweiz aus: "Der Kleinstaat ist vorhanden, damit ein Fleck auf der Welt sei, wo die grösstmögliche Quote der Staatsangehörigen Bürger im vollen Sinne sind."
Es ist also vor allem die geschilderte politische Kultur, welche die Schweiz zusammenhält. Die direkte Demokratie politisiert das Volk, gibt politischen Entscheiden eine hohe Legitimation und erlaubt allen Gruppen, ein Thema auf die politische Agenda zu setzen. Sie zwingt die Regierenden zur permanenten Rechtfertigung ihrer Politik. Der Föderalismus bändigt die Staatsmacht durch Teilung, entwickelt durch den Wettbewerb zwischen den Gliedstaaten innovative Lösungen und erlaubt Minderheiten und Regionen, ihr engeres Umfeld selber zu gestalten und damit ihre Identität zu bewahren. Die Konkordanz produziert Lösungen, die meist mehrheitsfähig sind. Sie wirkt integrierend. Das kann in unserem sehr heterogenen, letztlich aus lauter selbstbewussten Minderheiten bestehenden Land nicht hoch genug eingeschätzt werden. Niemand wird behaupten können, unser komplexes politisches System produziere nicht mindestens so gute Resultate wie parlamentarische Demokratien. Aber es ist fein austariert, und bei allen Veränderungen ist sorgsam darauf zu achten, dass das zerbrechliche Gleichgewicht nicht ins Rutschen gerät. Dieses politische System, das durchaus ein Sonderfall ist, schuf einen der wenigen wirklich erfolgreichen Vielvölkerstaaten, und eine weltoffene, liberale Wirtschaftspolitik ermöglichte dem Volk die Erarbeitung eines weit überdurchschnittlichen Wohlstandes.

VII.
Die Welt, ich habe es gesagt, verändert sich in einem atemberaubenden Tempo. Es stellt sich die Frage, ob unsere politische Kultur, also unser Sonderfall, auch die Zukunft bewältigen kann.
Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass diese politische Kultur aus verschiedensten Richtungen Anfechtungen unterliegt. Ich möchte kurz auf fünf solche Anfechtungen eingehen, nämlich den übersteigerten Individualismus, die Verabschiedung vieler Wirtschaftsführer aus der Gesamtverantwortung für das Gemeinwesen, die internationale Vernetzung, die Europäische Union und die Tendenz zu einer fundamentalistischen Polarisierungspolitik.
An sich ist gegen einen vernünftigen Individualismus nichts einzuwenden. Aber die zunehmende Tendenz vieler Menschen, vor allem für sich zu schauen und sich um das Gemeinwesen zu foutieren, ist Gift für eine Kultur der gelebten Solidarität. Zu viele stellen an den Staat nur Forderungen, sind aber nicht bereit, dem Staat auch etwas zu geben. Diese Haltung untergräbt mit der Zeit das Milizsystem und gefährdet die Solidarität. Viele Gemeinden finden niemanden mehr, der das Gemeindepräsidium übernimmt. Viele jüngere Gutverdienende zögen eine rein individuelle Altersvorsorge der solidarischen AHV vor. Über die Steuern schimpfen vor allem solche, die sie bestens bezahlen könnten. Noch gibt es viel Solidarität im Lande. Aber alles das sind kleine Alarmsignale. Eine Schweiz ohne praktisch gelebte Solidarität würde den Zusammenhalt verlieren. Wir tun gut daran, uns dessen wieder vermehrt bewusst zu werden.
Der genossenschaftliche Grundgedanke und das Prinzip der allgemeinen Befassung mit dem Staat leben davon, dass sich vor allem auch die führenden Schichten konstruktiv um das Gemeinwesen kümmern. Wenn diese Schichten, die sogenannten Eliten, sich aus der Verantwortung stehlen, trifft das ein System wie das unsere im Lebensnerv. Bei einigen Wirtschaftsführern ist das der Fall, und es ist nicht einmal ganz unverständlich. Sie machen noch wenige Umsatzprozente in der Schweiz und könnten es je nach Standortqualitäten auch ohne die Schweiz machen. Viele von Ihnen begreifen nicht mehr, warum ein guter Nachwuchsmann für eine militärische Karriere Zeit investieren soll. Sie suchen mit ausgefeiltesten Methoden Steuern zu vermeiden und vergessen, dass jemand für Staatsleistungen aufkommen muss, von denen auch sie profitieren. Wenn sie restrukturieren, vergessen sei bisweilen, dass es um das Schicksal von Menschen aus Fleisch und Blut geht. Einige halten sich gegenseitig horrende Saläre zu und drücken gleichzeitig mit eiserner Konsequenz auf die Personalkosten.
Sie alle vergessen, dass letztlich das Volk über die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen entscheidet, und dieses Volk muss überzeugt sein, dass auch die Manager eine Gesamtverantwortung wahrnehmen. Viele Entwicklungsländer kommen nur deshalb nicht vom Fleck, weil ihre Eliten keinen Gemeinsinn haben. Unsere Eliten dürfen ihn nicht verlieren. Ich habe den Eindruck und ich hoffe, dass sich wieder mehr Wirtschaftsführer dieses Problems bewusst werden. Eine kürzliche Rede des Arbeitgeberpräsidenten Fritz Blaser zum Beispiel war in dieser Hinsicht ein Lichtblick.

VIII.
Die internationale Vernetzung ist unausweichlich. Ein Land kann viele der drängendsten Probleme allein nicht mehr lösen. Ich erwähne nur das Asyl- oder Umweltproblem. Zusammenarbeit wird nötig, und es bilden sich neue Zusammenarbeitsformen, etwa in grossen Wirtschaftsräumen oder in internationalen Organisationen. Autonomie und Unabhängigkeit im eigentlichen Sinne gibt es auch für grosse Staaten immer weniger. Das ist für ein Volk, das seit der Befreiung vor 700 Jahren auf nichts so viel Wert gelegt hat, wie auf Unabhängigkeit, schwer zu verkraften. Trotzdem müssen wir dieser Tatsache in der Tagespolitik Rechnung tragen.
Die Europäische Union ist eine Tatsache. Und sie ist ein grosser Erfolg. Sie brachte ärmeren Ländern Wohlstand, sie stabilisierte rasch junge Demokratien, die Diktaturen abgeschüttelt hatten, und vor allem bringt sie Frieden und Sicherheit in ein historisch stets zerstrittenes Europa. Es ist nicht auszudenken, wie der Balkankonflikt hätte eskalieren können, wenn wir noch die alte, rein nationalstaatliche europäische Struktur hätten!
Die EU ist bei weitem unser grösster Kunde.
Deshalb müssen wir uns in vielem dem benachbarten Giganten anpassen, um uns die Märkte zu erhalten. Wir sind nur theoretisch frei, ob wir das tun oder lassen wollen. Es liegt auf der Hand, dass ein Beitritt zur EU viele dieser Probleme lösen würde. Wir könnten dort mitreden, wo auch für uns relevante Entscheide getroffen werden. Deshalb ist der Bundesrat der Auffassung, längerfristig sei unseren Interessen mit dem Beitritt am besten gedient. Es sind zwei Gründe, die vielen im Volk diesen Beitritt zum schwierigen Problem machen. Der eine Grund ist das erwähnte Misstrauen gegenüber allem Grossen und gegenüber allem, was nicht organisch von unten nach oben wächst. Der andere ist die Befürchtung, die Abtretung von wichtigen politischen Kompetenzen würde unsere politische Kultur so schwächen, dass unsere Identität und unser Zusammenhalt gefährdet werden könnten. Ich nehme dieses Problem sehr ernst. Dass wichtige politische Entscheide der direkten Demokratie entzogen werden und dass das Gewicht der Exekutive durch die Brüsseler Mechanismen tendenziell gestärkt wird, kann für das fragile Gleichgewicht unserer Institutionen von Belang sein.
Es ist logisch richtig, dass die Mitsprache in Brüssel den Verlust an Demokratie in gewisser Weise kompensiert. Aber es sind Berner Behörden und Beamte, die in Brüssel die Mitsprache wahrnehmen, während der Demokratieverlust jede Bürgerin und jeden Bürger direkt trifft. Deshalb empfinden viele das keineswegs als vollwertige Kompensation. Viele fürchten auch, die Kleinen hätten in Brüssel ohnehin nur wenig zu sagen. Die Sanktionen gegen Österreich haben sie in dieser Befürchtung bestärkt.
Diese Fragen müssen in aller Breite und Offenheit ausdiskutiert werden, wenn das Volk für den Beitritt gewonnen werden soll. Dieser Dialog hat in der notwendigen Tiefe noch nicht stattgefunden, und noch nicht alle Antworten auf die Fragen überzeugen.
Ich habe auf die Bedeutung der Kompromisskultur für die Schweiz hingewiesen. Damit meine ich nicht den faulen Kompromiss, der keine Lösungen bringt und bloss der argumentativen Auseinandersetzung ausweichen will. Der sachliche und kontroverse Widerstreit der Ideen ist nötig, und der eigentlichen Konfrontation kann und darf nicht immer ausgewichen werden. Auch Leidenschaft darf in der Politik mitspielen. Wer aber den politischen Gegner diffamiert, der Lächerlichkeit preisgibt, wer die Konfrontation zum Prinzip erhebt und das Doppelspiel Regierungspartei und trotzdem Opposition überdreht, sägt an einem Pfeiler des nationalen Zusammenhalts. Ich habe Mühe, hinter dieser Haltung einen besonderen Patriotismus zu sehen. Gewiss hat sich das Volk in den letzten Jahren nicht beirren lassen und den Lösungen der Besonnenen zugestimmt. Aber eine Kultur des respektvollen Umganges miteinander ist rascher zerstört als wieder aufgebaut.

IX.
Wird die Schweiz trotz dieser Anfechtungen, trotz der Herausforderungen des rasanten Wandels und der Globalisierung ihre Identität, ihren Zusammenhalt bewahren und ihren wirtschaftlichen Erfolg festigen können? Ich bin optimistisch. Die Schweiz überlebte in ihrer Geschichte viele Krisen. Ich erwähne nur aus der neueren Geschichte den Einmarsch der Franzosen, den Sonderbundskrieg, den Generalstreik oder die beiden Weltkriege. Die geschilderten Anfechtungen müssen ernst genommen werden. Aber auch sie haben die Schweiz noch nicht ernstlich zu schwächen vermocht. Die schwierigen neunziger Jahre wurden in vielerlei Hinsicht als Chance genutzt. Dass grosse Teile der Wirtschaft für die Zukunft gerüstet sind, habe ich erwähnt. In der Politik wurden wichtige Reformen realisiert oder zumindest angepackt. Das Volk ist bei fast allen wichtigen Vorlagen Parlament und Bundesrat gefolgt. Gemessen an objektiven Kriterien geht es uns gut. Die Voraussetzungen für eine prosperierende Zukunft sind intakt. Aber es wird uns in dieser Welt, die sich rasch verändert, nichts geschenkt werden. Erfolgreich überleben wird unsere Schweiz dann, wenn wir die Grundideen unserer genossenschaftlichen Wurzeln bei allen notwendigen politischen Reformen niemals ausser Acht lassen. Die direkte Demokratie ist in der Lage, auch die komplexe Gegenwart zu bewältigen. Der Föderalismus darf nicht schleichend verwässert werden, sondern bedarf der Anpassung und Erneuerung. Wie immer wir unser Regierungssystem an neue Erfordernisse anpassen, seine integrierende Wirkung und seine Fähigkeit zur Erarbeitung mehrheitsfähiger Kompromisse müssen erhalten werden. Einige wichtige Aufgaben sind noch zu lösen, etwa die nachhaltige Gesundung der Staatsfinanzen oder die sozial- und wirtschaftsverträgliche Sicherung der grossen Sozialwerke.
Erfolgreich überleben wird eine Schweiz, die sich des Reichtums ihrer sprachlichen und kulturellen Vielfalt bewusst bleibt und weiss, dass das einvernehmliche Zusammenleben der Sprachgruppen nie endgültig gesichert ist, sondern der ständigen sorgsamen Pflege bedarf. Eine Schweiz sodann, in welcher das Volk nicht nur auf den Staat baut, sondern vor allem auf die Selbstverantwortung, diese aber mit einem komplementären Netz von Solidaritäten ergänzt.
Eine Schweiz auch, welche die Globalisierung als Chance sieht und ihrer Wirtschaft optimale Bedingungen und Freiräume zur kreativen Entfaltung bietet, einer Wirtschaft aber, die ihre ethische und politische Verantwortung wahrnimmt. Eine Schweiz schliesslich, die sich weltoffen und solidarisch auch ihrer Verantwortung gegenüber der Völkergemeinschaft bewusst ist. Eine solche Schweiz hat nicht nur eine hoch interessante, bewegte und faszinierende Vergangenheit. Sie hat auch eine Zukunft!